Login

Login
Benutzername


Passwort



Registrierung.
. Passwort vergessen?
.

Spenden

IG ehem. DDR-Flüchtlinge gem. e.V.
Finanzamt Mannheim
StNr 38146 / 05413
IBAN
DE50 6707 0024 0043 7749 00
BIC   DEUTDEDBMAN
Deutsche Bank Mannheim

Mitglied werden

 

Aus Presse und Medien

 

2023-08-17 Hünfelder Zeitung

"Langer Kampf noch nicht zu Ende" (Größe: 295 kB; Downloads bisher: 1524; Letzter Download am: 01.03.2024)

 

2021/2 der stacheldraht

"DDR-Altübersiedler und die Rentenüberleitung -- ein Dauerärgernis" (Größe: 1.74 MB; Downloads bisher: 10131; Letzter Download am: 01.03.2024)

 

2020/3 der stacheldraht

"Verstörende Auskunft" (Größe: 5.28 MB; Downloads bisher: 14324; Letzter Download am: 01.03.2024)

 

2019 Budapester Zeitung Nr. 32 (Größe: 8.2 MB; Downloads bisher: 14125; Letzter Download am: 01.03.2024)

Seite 13 Merkels Grenzöffnung, Seiten 32/33 'Sternfahrt aus Anlaß ...'

2019 Budapester Zeitung Nr. 31 (Größe: 8.97 MB; Downloads bisher: 14289; Letzter Download am: 01.03.2024)

ab Seite 19: Interview mit einer Familie, die 1989 über Ungarn geflohen ist

 

01. November 2018: Jüdische Allgemeine

"Verdiente Rente"

 

02. April 2018 Conservo: Rentenbetrug

Gefühllose, brutale Antwort aus Merkels Kanzleramt (Größe: 103 kB; Downloads bisher: 12806; Letzter Download am: 01.03.2024)

 

2017/7 der stacheldraht

Offener Leserbrief an die Bundeskanzlerin (Größe: 852 kB; Downloads bisher: 3233; Letzter Download am: 01.03.2024)

 

21. März 2017 MDR Umschau

"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"

 

2017/01 der stacheldraht

"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 12781; Letzter Download am: 01.03.2024)

 

18. Januar 2017

ARD Plusminus

Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 14285; Letzter Download am: 01.03.2024)

 

Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen

oder hier in JournalistenWatch.com 

 

 

Ältere Beiträge sind links unter dem Menüpunkt "Archiv Presse / Medien" abrufbar.

 

Designauswahl

Designauswahl

Forum Kommentare

Kommentar zu Wie lange noch?

Der Renten-Betrug von 1990 wurde nicht nur durch eine einzige deutsche Regierung begangen, sondern bis heute durch mehrere Regierungen weitergetragen.
Weder unzählige deutsche Sozialgerichte und letztlich das BVerGericht Karlsruhe konnten diesen Renten-Rechts-Betrug nicht beseitigen. Die Politiker im Bundestag bestimmen die Gesetze in Deutschland. Eine Gesetzesänderung wäre erforderlich gewesen.
Petitionen haben auch keine Wirkung erzielt.
Was steht darüber im Buch von Helfried Dietrich.
Darüber hinaus interessiert mich insbesondere,
warum der Interessenverband I.E.D.F. scheiterte.

Antwort:
Das BVerfG hat beschlossen nichts zu beschließen.
Ein Gesetzesänderung ist nicht notwendig.
Nur die strikte Anwendung von bestehende Gesetze wie im BVerfG Beschluss vom 27. Februar 2007 ? 1 BvR 1982/01 bestimmt:
Art. 19 des Einigungsvertrags, wonach vor dem Wirksamwerden des
Beitritts ergangene Verwaltungsakte der DDR grundsätzlich wirksam
blieben und nur bei Unvereinbarkeit mit rechtsstaatlichen Grundsätzen
aufgehoben werden könnten. Verwaltungsakte der DDR, die nicht gegen
fundamentale rechtsstaatliche Grundsätze verstoßen, seien daher von
einer Rücknahme nach § 44 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB X)
ausgeschlossen.

Aus der Rede Seiner Heiligkeit Papst Benedikt XVI am 22. September 2011 im Bundestag.
Er zitierte den heiligen Augustus:
?Nimm das Recht weg ? was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande??


Von jeder am 30.04.2023; 22:58:03 Uhr [269 Hits]

Sie müssen sich anmelden, um einen Beitrag schreiben zu können.

.
.

xxnoxx_zaehler