Fund im Internet

Antwort geschrieben am 29.01.2012 13:44:34

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts beantworten möchte:

Müsste nicht auch bei Vertriebenen ohne FZR der tatsächliche Verdienst als Berechnungsgrundlage genommen werden?

Die Berechnung ist bei Vertriebenen anderes vorzunehmen, als bei bei Personen, die ihren Aufenthalt vor dem 01.07.1990 nicht auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hatten, sondern auf dem Beitrittsgebiet. Die Anspruchsgrundlage dürfte § 256a Abs. 3a SGB VI sein. Danach gilt: Als Verdienst zählen für Zeiten vor dem 1. Juli 1990, in denen Versicherte ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet hatten und Beiträge zu einem System der gesetzlichen Rentenversicherung des Beitrittsgebiets gezahlt worden sind, die Werte der Anlagen 1 bis 16 zum Fremdrentengesetz. Die Anlagen finden sich hier:
http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/frg/gesamt.pdf .

Die auf Sie angewandte Berechnung entspricht erstmal dem § 256a Abs.1 und 2 SGV VI, wobei auf 650 Mark bei bestimmten Betrieben zu deckeln ist. Das ist bei Ihnen aber nicht maßgeblich, da Sie Ihren Aufenthalt auf dem Bundesgebiet schon seit 1987 haben. Es ist daher § 256a Abs. 3a SGB VI einschlägig. Als Verdienst zählen daher auch Beiträge, die aus den Anlagen zum FRG zu ermitteln sind.

Ich hoffe, Ihnen einen ersten Einblick in die Rechtslage ermöglicht zu haben. Diese Beratung kann nicht eine mündliche Beratung durch einen Rechtsanwalt vor Ort ersetzen.

MIt freundlichen Grüßen

Edin Koca
Rechtsanwalt

Quelle:
http://www.frag-einen-anwalt.de/Rentenberechnung-von-DDR-Vertriebenen-__f173502.html

Von jeder am 04.07.2012; 20:43:31 Uhr [3762 Hits]