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IG ehem. DDR-Flüchtlinge gem. e.V.
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Aus Presse und Medien

 

2023-08-17 Hünfelder Zeitung

"Langer Kampf noch nicht zu Ende" (Größe: 295 kB; Downloads bisher: 1530; Letzter Download am: 02.03.2024)

 

2021/2 der stacheldraht

"DDR-Altübersiedler und die Rentenüberleitung -- ein Dauerärgernis" (Größe: 1.74 MB; Downloads bisher: 10136; Letzter Download am: 02.03.2024)

 

2020/3 der stacheldraht

"Verstörende Auskunft" (Größe: 5.28 MB; Downloads bisher: 14327; Letzter Download am: 02.03.2024)

 

2019 Budapester Zeitung Nr. 32 (Größe: 8.2 MB; Downloads bisher: 14133; Letzter Download am: 02.03.2024)

Seite 13 Merkels Grenzöffnung, Seiten 32/33 'Sternfahrt aus Anlaß ...'

2019 Budapester Zeitung Nr. 31 (Größe: 8.97 MB; Downloads bisher: 14294; Letzter Download am: 02.03.2024)

ab Seite 19: Interview mit einer Familie, die 1989 über Ungarn geflohen ist

 

01. November 2018: Jüdische Allgemeine

"Verdiente Rente"

 

02. April 2018 Conservo: Rentenbetrug

Gefühllose, brutale Antwort aus Merkels Kanzleramt (Größe: 103 kB; Downloads bisher: 12810; Letzter Download am: 02.03.2024)

 

2017/7 der stacheldraht

Offener Leserbrief an die Bundeskanzlerin (Größe: 852 kB; Downloads bisher: 3233; Letzter Download am: 01.03.2024)

 

21. März 2017 MDR Umschau

"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"

 

2017/01 der stacheldraht

"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 12790; Letzter Download am: 02.03.2024)

 

18. Januar 2017

ARD Plusminus

Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 14291; Letzter Download am: 02.03.2024)

 

Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen

oder hier in JournalistenWatch.com 

 

 

Ältere Beiträge sind links unter dem Menüpunkt "Archiv Presse / Medien" abrufbar.

 

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Forum Gästebuch

Gästebuch der Interessengemeinschaft

Helfried Dietrich bringt die Dinge sehr kurz, knapp und zutreffend auf den Punkt in seinen beiden letzten Beiträgen. Dafür muss man ihm dankbar sein.

Allerdings sehe ich die Gruppe der tatsächlich und nach dem ursprünglichen Willen des Gesetzgebers vom § 259a Betroffenen umfangreicher. Ihren DDR-Personalausweis haben sehr viele behalten, und sei es nur als Andenken. Er wurde ihnen ja auch nicht abgenommen von den bundesdeutschen Behörden. Das betrifft speziell die vor dem Mauerfall 1989 über das Ausland in die Bundesrepublik Geflohenen. Sobald jemand das Bundesgebiet erreicht hatte, stand er als Deutscher im Sinne des Grundgesetzes auch ohne durchlaufenes Aufnahmeverfahren unter dessen Schutz und hatte einen Aufnahme- und Eingliederungs a n s p r u c h. Selbst, wenn zeitnah gar kein solches Verfahren durchgeführt wurde, war er de jure Bürger der Bundesrepublik Deutschland.

Denken wir nun an den Umstand, dass in der in Auflösung begriffenen und taumelnden DDR keine Verwaltung mehr "normal" funktionierte, auch nicht nach den ersten freien Wahlen, sind die vielen nicht "ordnungsgemäß" aus der Staatsbürgerschaft der DDR Entlassenen de facto und auch de jure bezüglich der DDR-Gesetze noch DDR-Bürger.

Es sind jetzt eine Unzahl von Möglichkeiten des Verhaltens der Einzelnen denkbar. Tatsache ist, dass sehr viele vor dem Tag der Einheit zurück gegangen sind. Gingen sie vor dem 18.05.90 zurück, war sowieso alles klar laut Gesetz, ganz unabhängig davon, ob und wann sie vorher ein Aufnahmeverfahren durchlaufen hatten oder nicht.

Hatten sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt am 18.05.90 im Bundesgebiet einschließlich Westberlin und behielten diesen auch bis zum Tag der Einheit, haben sie einen eindeutigen Anspruch der Rente nach FRG. Insoweit ist auch alles klar.

Interessant sind m.E. die Fälle, die nach dem 18.05.90 wieder in die DDR gegangen sind und am 3.10.90 dort ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatten. Das waren, sofern sie nicht zuvor aus der DDR-Staatsbürgerschaft förmlich entlassen worden waren, DDR-Bürger und somit Beitrittsbürger, ganz unabhängig davon, ob sie zu irgendeinem Zeitpunkt ein Bundesaufnahmeverfahren durchlaufen hatten.

Wenn man hier einzelne Fallkonstellationen durchdenkt, wird es sehr bunt und ich möchte zum Mitdenken aufrufen. Dazu sollte dieses Gästebuch doch da sein. Vielleicht kommen wir so gemeinsam zum Motiv des damaligen Gesetzgebers, den § 259a zu schaffen und dann auch weiter zur Mechanik des ungeheuerlichen Betruges.


Von jeder am 27.01.2013; 13:45:28 Uhr [3717 Hits]

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