Aktuelle Nachricht zum Thema
Guten Morgen in die große Runde,
habe gestern eine wichtige Nachricht bei Spiegel Online gefunden und den unten eingefügten Text auf der Internetseite bei Mayer eingestellt. Ganz am Ende des hier veröffentlichten Diskussionsbeitrages ist der Link eingefügt, der Euch auf die Originalseite führt. Die blaumarkierten Links kann man anklicken. Der erste Link ist ein Filmbericht vom ZDF und der zweite führt Euch zum Originalartikel im Spiegel. Schaut Euch mal die von mir aufgestellten Parallelen an und stellt Euch selbst die Frage: ".. Was nun BMAS, Frau von der Leyen und was nun Deutsche Rentenversicherung Bund?". Die von der Manipulation der Ghettorenten betroffenen ca. 70.000 erhalten rückwirkend bis 1997 (also 15 Jahre) ihre zurückgehaltene Rente. Was für ein Sieg, was für ein Erfolg. Noch vor Monaten waren 10 Sachverständige und Betroffene nach Berlin eingeladen und es gab eine umfangreiche Anhörung. Einen Tag später hat der Rentenexperte Peter Weiß in einem morgendlichen Interview bei Deutschlandradio davon gefaselt, dass das alles sehr schwierig ist und so einfach nicht geht. Das Interview ist auf unserer Homepage, Starseite rechts zu finden.
Genau dieser Peter Weiß, CDU ist der Mann, der uns seit Jahren vorhält, dass das mit dem Fremdrentengesetz nicht so einfach ist, das alles rechtsstaatlich korrekt ist und das wir ähnlich, wie die Betroffenen der Ghettorente, auf den Saktnimmerleinstag warten müssen. Vielleicht sind es bei uns in 2 /3 Jahren oder wann immer auch nur noch 70.000 bis 150.000 Betroffene und dann kann Weiß auch sagen, wir haben was getan.
Einen schönen Sonntag und viel Spaß beim Lesen
Gundhardt Lässig
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Am 05.12.2012 um 09:55 Uhr habe ich hier im Forum zum Thema
Kampf um die Ghettorente berichtet.
Im Angebot der ZDFmediathek wurde der unten eingefügte Film empfohlen.
Wenn Sie auf den folgenden Link klicken, können Sie den Beitrag starten:
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1789038/Kampf-um-die-Ghettorente
Hallo liebe Freunde im Forum,
wenn Ihr Euch den Filmbeitrag angeschaut habt, werdet Ihr viele Parallelen zum Thema Rentenraub an den DDR-Flüchtlingen, Freigekauften, Abgeschobenen und Ausgereisten feststellen. Die aktuelle Regierung, die Deutsche Rentenversicherung und die Sozialgerichtsbarkeit manipulieren, täuschen, betrügen und tricksen nicht nur in unserem Fall. Das hier Gezeigte ist schlimm und zeigt, was aus dem wiedervereinten Deutschland als Rechtsstaat geworden ist. Wo soll das noch hinführen ?
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Heute nun berichtet der Spiegel über den Durchbruch zum Thema Ghettorente. Ein Wahnsinnserfolg für alle Betroffenen, die das BMAS und die Rentenversicherung sehr, sehr lange hingehalten hat.
SPIEGEL ONLINE veröffentlich heute nachfolgenden Beitrag:
08. Februar 2013, 17:24 Uhr
Wiedergutmachung NS-Ghettoarbeiter sollen rückwirkend Rente erhalten
Im Streit um deutsche Rentenzahlungen an Zehntausende ehemalige jüdische Ghettoarbeiter bahnt sich eine Lösung an. Nach SPIEGEL-Informationen sollen alle noch lebenden Betroffenen jetzt doch rückwirkend ab 1997 eine Rente bekommen.
Hamburg - Das wohl letzte Kapitel der Wiedergutmachung von NS-Verbrechen steht nach SPIEGEL-Informationen vor dem Abschluss. Es geht dabei um Rentenzahlungen für Zehntausende Menschen, die in jüdischen Ghettos gearbeitet hatten. Das zuständige Arbeitsministerium setzt sich dem Vernehmen nach dafür ein, allen noch lebenden Betroffenen rückwirkend ab 1997 eine Rente auszuzahlen. Das habe die zuständige Staatssekretärin Annette Niederfranke in internen Gesprächen angedeutet.
Der Streit um die Zahlungen währt schon lange. 2002 räumte der Deutsche Bundestag Ghettoarbeitern, die nicht in die Kategorie der Zwangsarbeiter fallen, mit einem eigenen Gesetz das Recht ein, eine deutsche Altersrente zu beziehen. Allerdings galt das in vielen Fällen nur auf dem Papier. Mehr als 70.000 Überlebende beriefen sich seit einem Jahrzehnt auf das "Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto" (ZRBG), aber mehr als 90 Prozent der Anträge wurden anfangs abgelehnt. Die Behörden legten das Gesetz sehr eng aus.
Zudem wurde die Leistung aufgrund einer Klausel im Sozialgesetzbuch für die meisten der überlebenden Empfänger bislang nur vier Jahre rückwirkend gezahlt. Die zusätzlichen Kosten für die Rentenversicherung bei einer Rückwirkung bis 1997 werden auf mindestens 500 Millionen Euro geschätzt.
Schwierigkeiten ergeben sich allerdings bei der rechtlichen Umsetzung. Nach einer Sachverständigenanhörung wird im Arbeitsministerium noch diskutiert, ob eine Gesetzesänderung oder eine pauschale Entschädigung vorzuziehen ist. Der israelische Gesandte in Berlin, Emmanuel Nahshon, mahnt die Bundesregierung zur Eile: "Mit jedem Tag, der vergeht, sterben weitere Holocaust-Überlebende. Wir sind nicht bereit zu akzeptieren, dass die Entschädigung an bürokratischen Hürden scheitert."
Hier der Link:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/arbeitsministerium-ns-ghettoarbeiter-sollen-rente-bekommen-a-882284.html
Die Nachricht erfüllt mich persönlich mit großer Freude. Die jahrelange Weigerung und Manipulation in diesem schwierigen und sensiblen Thema ist nun hoffentlich bald abgeschlossen auch im Sinne der Überlebenden.
Am 05.12.12 hatte ich in diesem Blog auf die Parallelen zum Fremdrentengesetz hingewiesen.
Nun stellt sich die Frage, ob nicht das BMAS und die Deutsche Rentenversicherung Bund die Parallelen zum Fremdrentengesetz ebenfalls erkennen werden.
Man darf gespannt sein, was da noch folgt!!!
Hier der Link:
http://xeu.de/f953016426033