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Aus Presse und Medien

 

2024/2 der stacheldraht

"Aus der Arbeit der (SED-)Opferbeauftragten" (Größe: 465 kB; Downloads bisher: 4409; Letzter Download am: 04.12.2024)

 

2023-08-17 Hünfelder Zeitung

"Langer Kampf noch nicht zu Ende" (Größe: 295 kB; Downloads bisher: 6270; Letzter Download am: 04.12.2024)

 

2021/2 der stacheldraht

"DDR-Altübersiedler und die Rentenüberleitung -- ein Dauerärgernis" (Größe: 1.74 MB; Downloads bisher: 14848; Letzter Download am: 04.12.2024)

 

2020/3 der stacheldraht

"Verstörende Auskunft" (Größe: 5.28 MB; Downloads bisher: 19523; Letzter Download am: 04.12.2024)

 

2019 Budapester Zeitung Nr. 32 (Größe: 8.2 MB; Downloads bisher: 19267; Letzter Download am: 04.12.2024)

Seite 13 Merkels Grenzöffnung, Seiten 32/33 'Sternfahrt aus Anlaß ...'

2019 Budapester Zeitung Nr. 31 (Größe: 8.97 MB; Downloads bisher: 19704; Letzter Download am: 04.12.2024)

ab Seite 19: Interview mit einer Familie, die 1989 über Ungarn geflohen ist

 

01. November 2018: Jüdische Allgemeine

"Verdiente Rente"

 

02. April 2018 Conservo: Rentenbetrug

Gefühllose, brutale Antwort aus Merkels Kanzleramt (Größe: 103 kB; Downloads bisher: 17512; Letzter Download am: 04.12.2024)

 

2017/7 der stacheldraht

Offener Leserbrief an die Bundeskanzlerin (Größe: 852 kB; Downloads bisher: 7911; Letzter Download am: 04.12.2024)

 

21. März 2017 MDR Umschau

"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"

 

2017/01 der stacheldraht

"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 17273; Letzter Download am: 04.12.2024)

 

18. Januar 2017

ARD Plusminus

Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 23228; Letzter Download am: 04.12.2024)

 

Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen

oder hier in JournalistenWatch.com 

 

 

Ältere Beiträge sind links unter dem Menüpunkt "Archiv Presse / Medien" abrufbar.

 

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Antrag der LINKEN

Ist denn der am 28.06.2013 zur Debatte stehende Antrag in den zuständigen vier Ausschüssen beraten worden? Wie haben die Ausschüsse gestimmt?

Bei den Anträgen von SPD und GRÜNEN hatten die Ausschüsse vor der Bundestagsdebatte ihr Votum abgegeben. Das müsste doch diesmal genau so laufen.

Welche Information hat dazu der IEDF-Vorstand bekommen?


Antwort
Wir haben keine Informationen erhalten.

Es wird schätzungsweise aber so wie auf der 155. Plenarsitzung des Deutschen Bundestags am 26. Januar 2012 ablaufen. Ob diesmal die SPD und DIE GRÜNEN dem Antrag DER LINKEN zustimmen werden, warten wir es ab. Es hat sich eine unschöne Tradition herausgebildet: was von den LINKEN kommt, wird unisono abgelehnt. Unabhängig, ob es richtig oder falsch ist.

Und von den Parteien mit dem 'C' im Namen? Wie 2012 im Januar, keine eigenen Vorschläge, nur nicht begründete Begründungen, was alles nicht geht. Obwohl die CDU seit Jahren verlauten läßt, mann nehme das Problem der ehemaligen Flüchtlinge sehr ernst.

Wie uns am 1. September 2009 Gabriele Lösekrug-Möller MdB mitteilte, das war drei Jahre vor Bekanntwerden des Entscheids des Petitionsausschuß, "es genüge nicht einen positiven Bescheid zu erhalten, man müsse auch Mehrheiten im Bundestag finden".
Deshalb habe ich in Gesprächen mit CDU-Abgeordneten immer betont, sie müssen sich nicht aktiv für mich (uns) einsetzen. Wenn es aber zu einer Debatte kommen sollte, dann fragen, wann haben wir die jetzige Handlungsweise, so etwas Böses, beschlossen und wo kann eine Begründung nachgelesen werden?

Meinem Gefühl nach hat nun die CDU die Position der SED erobert und betrachtet die ehemaligen DDR-Flüchtlinge als Störenfriede.

Warum waren wir nicht auch angepaßt. Dann bräuchten wir uns nicht um die Rente sorgen und hätten eventuell auch eine hohe Regierungspostion erlangen können. Selber schuld.

V. Hilgert


Von jeder am 21.06.2013; 21:50:50 Uhr [4221 Hits]

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