Rückblick 2013

Liebe Mitstreiter,

damit meine ich alle von den bundesdeutschen Politikern betrogenen Flüchtlingen und Übersiedler aus der ehem. DDR. Unsere Hauptversammlung im November in Mannheim war gut besucht, wir Teilnehmer hatten das Mandat der Daheimgebliebenen im Gepäck. Wir wachsen, es werden immer mehr die sich gegen diesen Betrug wehren. Danke an den gesamten Vorstand für diese gute Veranstaltung, vor allem an unseren Dr. Holdefleiß der sich wieder sehr engagiert hat. Es war ein unheimlicher Kampfgeist zu erkennen. Wir werden das schaffen, davon sind wir alle überzeugt.
Frau von der Leyen beglückt jetzt die Infanterie, sie wird uns hoffentlich nicht mehr schaden können. Besinnen wir uns auf unsere Freunde und Helfer in der politischen Szene in Berlin, erinnern wir sie an ihre Versprechungen, erinnern wir vor allem die SPD-Parlamentarier an ihren, unseren Otmar Schreiner.

Danke an Alle, ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2014
wünscht Euch Hans-Jochen Specht


Anmerkung
Pressemitteilung der SPD-Fraktion vom 04. Oktober 2012:
"Was haben deutsche Soldaten, die im Ausland stationiert sind, und Flüchtlinge der ehemaligen DDR gemeinsam?"

Sie haben sich an den Petitionsausschuss des Bundestages gewandt. Die Soldaten fordern kostenlose Telefonie und Internetnutzung bei Auslandseinsätzen. Die Flüchtlinge aus der ehemaligen DDR weisen auf Nachteile im Rentenrecht, die ihnen nach der Wiedervereinigung entstanden sind. Beide Anliegen fanden alle Abgeordnete im Petitionsausschuss berechtigt und erteilten der Bundesregierung einstimmig den Auftrag, die Anliegen zu überprüfen und anders zu regeln. Der Erfolg für die Betroffenen blieb aus. Beide Anliegen sind von der Bundesregierung abgelehnt worden.

Es gibt jetzt eine weitere Gemeinsamkeit. Dieselbe Ministerin wäre in der Lage die berechtigten Anliegen der Petenten umzusetzen. Vor zwei Jahren als Bundesministerin für Arbeit und Soziales und jetzt als Verteidigungministerin. Sie will keine Kosten scheuen, um den Schutz der Soldaten im Einsatz sicherzustellen. „Das wichtigste ist der Mensch und nicht die Frage der Materialkosten“. Als erstes will die neue Oberbefehlshaberin der Bundeswehr wissen, wie die Kommunikation mit der Heimat läuft. Telefon? Skype? „Mir ist wichtig zu zeigen, ich bin für die Soldatinnen und Soldaten da. Da können sie sich fest drauf verlassen“.

Frau von der Leyen hat als Arbeitsministerin für die ehemaligen DDR-Flüchtlinge eine Rückkehr zum Rechtsstand 18. Mai 1990 abgelehnt. Jetzt hat sie als Verteidugungsministerin die Möglichkeit eine kostenlose Nutzung des Internetz für Telefonie für Bundeswehrsoldaten im Kampfeinsatz einzuführen, den Beschluß des Petitionsausschuß umzusetzen.
Sie plant auch den Umbau der Bundeswehr zum familienfreundlichen Unternehmen. Wieder ein Strohfeuer, wie schon desöfteren? Allgemein bekannt, Strohfeuer leuchten kurzzeitig sehr hell, wärmen aber nicht.

Von j.specht am 30.12.2014; 19:25:25 Uhr [3558 Hits] Mitglieder