Login

Login
Benutzername


Passwort



Registrierung.
. Passwort vergessen?
.

Spenden

IG ehem. DDR-Flüchtlinge gem. e.V.
Finanzamt Mannheim
StNr 38146 / 05413
IBAN
DE50 6707 0024 0043 7749 00
BIC   DEUTDEDBMAN
Deutsche Bank Mannheim

Mitglied werden

 

Aus Presse und Medien

 

2021/2 der stacheldraht

DDR-Altübersiedler und die Rentenüberleitung -- ein Dauerärgernis (Größe: 1.74 MB; Downloads bisher: 5925; Letzter Download am: 07.12.2022)

 

2017-08 (Größe: 8.03 MB; Downloads bisher: 7946; Letzter Download am: 07.12.2022)

Besuch BK Merkel in Hohenschönhausen

 

2020/3 der stacheldraht

"Verstörende Auskunft" (Größe: 5.28 MB; Downloads bisher: 8952; Letzter Download am: 07.12.2022)

 

2019 Budapester Zeitung Nr. 32 (Größe: 8.2 MB; Downloads bisher: 8882; Letzter Download am: 07.12.2022)

Seite 13 Merkels Grenzöffnung, Seiten 32/33 'Sternfahrt aus Anlaß ...'

2019 Budapester Zeitung Nr. 31 (Größe: 8.97 MB; Downloads bisher: 8978; Letzter Download am: 07.12.2022)

ab Seite 19: Interview mit einer Familie, die 1989 über Ungarn geflohen ist

 

01. November 2018: Jüdische Allgemeine

Verdiente Rente

 

02. April 2018 Conservo: Rentenbetrug

Gefühllose, brutale Antwort aus Merkels Kanzleramt (Größe: 103 kB; Downloads bisher: 8844; Letzter Download am: 06.12.2022)

 

2017/7 der stacheldraht

Offener Leserbrief an die Bundeskanzlerin

 

21. März 2017

MDR Umschau

"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"

 

2017/01 der stacheldraht

"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 8819; Letzter Download am: 07.12.2022)

 

18. Januar 2017

ARD Plusminus

Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 9097; Letzter Download am: 07.12.2022)

 

Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen

oder hier in JournalistenWatch.com 

 

 

Ältere Beiträge sind links unter dem Menüpunkt "Archiv Presse / Medien" abrufbar.

 

Designauswahl

Designauswahl
.

Der unterdrückte Rentenskandal: Abgestrafte DDR-Flüchtlinge

Auf den Artikel von Peter Helmes und Kommentare dazu kann unter der URL

http://conservo.wordpress.com/2013/01/31/der-unterdruckte-rentenskandal-abgestrafte-ddr-fluchtlinge/

zugegriffen werden.

Eine Druckversion erhalten sie hier (Größe: 110 kB; Downloads bisher: 2376; Letzter Download am: 30.11.2022).

 

Eine Klarstellung zur erwähnten Passage aus der 35. Sitzung des Deutschen Bundestags am 21, Juni 1991. Der Abgeordnete Ottmar Schreiner setzte sich nicht für die SED-Täter der untergegangenen DDR, sondern für die Rechtsstaatlichkeit ein.

Auf Seite 2961 ist zu lesen:

" Der zentrale Punkt, der uns in den ganzen Debatten geleitet hat, war die übereinstimmende Auffassung aller Verfassungsrechtler, die wir in drei Anhörungen des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung geladen hatten, die uns händeringend gebeten haben, keine Vermischung von strafrechtlichen oder Strafverfolgungsgesichtspunkten mit sozialrechtlichen Überlegungen vorzunehmen. Wir haben auf mehrfaches Befragen gehört, daß es in der deutschen Rechts- und in der deutschen Sozialgeschichte nur einen einzigen Fall gegeben hat. Das war die Kürzung der Rentenanwartschaften von deutschen Juden nach 1933.

 

Bei allem Verständnis für das, was die Kolleginnen und Kollegen aus den östlichen Bundesländer bewegt, bitte auch ich um Verständnis, wenn ich sage: Wir im Westen haben über 40 Jahre und mehr gelernt, daß der Rechtsstaat eines unser höchsten Güter ist."

 

Die Regierungskoalition aus CDU/CSU/FDP beachtete seine Einwände und die der Rechtswissenschaftler nicht und reduzierte/deckelte doch die Renten für staatsnahe Personen. Die Maßnahme wurde dann durch das Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig eingestuft und mußte aufgehoben werden.

 

Herr O. Schreiner folgte dem Grundgedanken: "Behandle andere Personen so, wie Du selbst behandelt werden möchtest."

Die Interessengemeinschaft der ehemaligen DDR-Flüchtlinge e.V. ist dem Abgeordneten O. Schreiner für sein Engagement unendlich dankbar. Von ihm kam auch im September 2008 der Vorschlag: "Gründen Sie einen Verein. Als Einzelpersonen erreichen Sie nichts."

Dieser Artikel wurde bereits 30257 mal angesehen.

0 Kommentare
.
.

xxnoxx_zaehler