Login

Login
Benutzername


Passwort



Registrierung.
. Passwort vergessen?
.

Spenden

IG ehem. DDR-Flüchtlinge gem. e.V.
Finanzamt Mannheim
StNr 38146 / 05413
IBAN
DE50 6707 0024 0043 7749 00
BIC   DEUTDEDBMAN
Deutsche Bank Mannheim

Mitglied werden

 

Aus Presse und Medien

 

2021/2 der stacheldraht

DDR-Altübersiedler und die Rentenüberleitung -- ein Dauerärgernis (Größe: 1.74 MB; Downloads bisher: 183; Letzter Download am: 11.05.2021)

 

2017-08 (Größe: 8.03 MB; Downloads bisher: 2373; Letzter Download am: 11.05.2021)

Besuch BK Merkel in Hohenschönhausen

 

2020/3 der stacheldraht

"Verstörende Auskunft" (Größe: 5.28 MB; Downloads bisher: 3657; Letzter Download am: 10.05.2021)

 

2019 Budapester Zeitung Nr. 32 (Größe: 8.2 MB; Downloads bisher: 3550; Letzter Download am: 10.05.2021)

Seite 13 Merkels Grenzöffnung, Seiten 32/33 'Sternfahrt aus Anlaß ...'

2019 Budapester Zeitung Nr. 31 (Größe: 8.97 MB; Downloads bisher: 3618; Letzter Download am: 10.05.2021)

ab Seite 19: Interview mit einer Familie, die 1989 über Ungarn geflohen ist

 

01. November 2018: Jüdische Allgemeine

Verdiente Rente

 

02. April 2018 Conservo: Rentenbetrug

Gefühllose, brutale Antwort aus Merkels Kanzleramt (Größe: 103 kB; Downloads bisher: 3520; Letzter Download am: 10.05.2021)

 

2017/7 der stacheldraht

Offener Leserbrief an die Bundeskanzlerin

 

21. März 2017

MDR Umschau

"DDR-Flüchtlinge kämpfen für höhere Renten"

 

2017/01 der stacheldraht

"Asymmetrischer Kampf um Rente" (Größe: 2.56 MB; Downloads bisher: 3487; Letzter Download am: 10.05.2021)

 

18. Januar 2017

ARD Plusminus

Weniger Geld für ehemalige DDR-Flüchtlinge.mp4 (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 3520; Letzter Download am: 10.05.2021)

 

Konservativer und liberaler Blog Conservo: Zynischer Rentenbetrug an deutschen Flüchtlingen

oder hier in JournalistenWatch.com

 

Beiträge der Presse zur Demonstration am 13. April 2016 in Berlin

 

Hans-Georg Roth - Hanns-Seidel-Stiftung

Interview (Größe: 122 kB; Downloads bisher: 30608; Letzter Download am: 11.05.2021) mit dem IEDF-Vorsitzenden Dr.-Ing. J. Holdefleiß


Gerbergasse 18 / Ausgabe 3/15

Gabriele Knetsch: Gabriele Knetsch: "Um die Rente betrogen?" (Größe: 2.77 MB; Downloads bisher: 32288; Letzter Download am: 11.05.2021)

 

10.06.2015 http://nicolaus-fest.de

"Zweimal verkauft: Der Rentenbetrug an DDR-Flüchtlingen (Größe: 34 kB; Downloads bisher: 41822; Letzter Download am: 10.05.2021) "

 

02.06.2015 Frankfurter Allgemeine:

"Per Gesetz zurück in die DDR" (Größe: 674 kB; Downloads bisher: 41126; Letzter Download am: 10.05.2021)

Leserbriefe

 

09.05.2015 Badische Neueste Nachrichten:

"Man fühlt sich betrogen" (Größe: 757 kB; Downloads bisher: 43462; Letzter Download am: 11.05.2021)

 

30.04.2015 Bayerischer Rundfunk 5 aktuell:

"Weniger Rente für DDR-Flüchtlinge" (Größe: 12.47 MB; Downloads bisher: 43866; Letzter Download am: 11.05.2021)

 

Freiheitsglocke März 2015:

"Der Verlust summiert sich . . . " (Größe: 62 kB; Downloads bisher: 44007; Letzter Download am: 11.05.2021)

 

18.03.2015 Bayerischer Rundfunk 2:

"Um die Rente betrogen?"

18.03.2015 Bayerischer Rundfunk 2:

"Der Petitionsausschuss ist kein zahnloser Tiger" (Größe: 5.85 MB; Downloads bisher: 43421; Letzter Download am: 11.05.2021)

 

07.03.2015 Badische Neueste Nachrichten:

"Flüchtlinge sind plötzlich wieder DDR-Bürger" (Größe: 309 kB; Downloads bisher: 45151; Letzter Download am: 11.05.2021)

 

31.01.2015 Zeit Online von Tilman Steffen:

"Die untote Stasi"

 

11.12.2014 Dresdner Neueste Nachrichten:

"Schock im Alter: DDR-Flüchtlinge kämpfen um ihre West-Rente" (Größe: 1.27 MB; Downloads bisher: 50538; Letzter Download am: 11.05.2021)


 

Ältere Beiträge sind links unter dem Menüpunkt "Archiv Presse / Medien" abrufbar.

 

Designauswahl

Designauswahl
.

Rentenbetrug an den ehemaligen DDR-Flüchtigen - eine Aufarbeitung

Peter Weiß MdB lügt im Bundestag

Der Deutsche Bundestag befaßte sich am

MdB Peter Weiß (CDU) antwortete (Größe: 18 kB; Downloads bisher: 7; Letzter Download am: 05.05.2021)

Aufzeichnung

Nach dem Bekanntwerden des Betrugs an den ehemaligen DDR-Flüchtigung erhielt der Petitionsausschuß viele Eingaben, die ab 2006 unter der Leitpetition Dr. Peter Z. zusammengefaßt wurden. Der Petitionsausschuß stufte die Petionen nicht als ein Verstoß gegen das "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland" ein, wie in vielen Petitonen nachgewiesen wurde, sondern in die Kategorie "Benachteiligungen durch das Rentenüberleitungsgesetz".

Zeitlicher Ablauf der Petitionsbearbeitung:

> obwohl bereits vor 2006 Petitionen in derselben Angelegenheit bearbeitet wurden, setzen wir als Startjahr 2006 an

> im März 2009 lag bereits eine Beschlußempfehlung der CDU/CSU vor, die noch um die Anzahl der Betroffenen ergänzt werden sollte

> die Zahl wurde im September 2010! vom BMAS dem Petitionsausschuß in einer Sondererhebung (Größe: 348 kB; Downloads bisher: 2079; Letzter Download am: 07.05.2021) mitgeteilt. 316.631 Personen sind betroffen. Die finanziellen Auswirkungen lassen sich nicht so einfach ermitteln, da einige Republikflüchtige zeitweise der FZR angehörten. Es sind für die Rentenversicherung aber "Peanuts", wie Ottmar Schreiner auf dem IEDF-Kolloquium im März 2012 ausführte.

> Der Deutsche Bundestag hatte in der Sitzung am 28.06.2012 der einstimmigen Beschlußempfehlung (Größe: 5.62 MB; Downloads bisher: 44; Letzter Download am: 07.05.2021)   des Petitionsausschusses zugestimmt und das BMAS aufgefordert, ..."nach Möglich­keiten der Abhilfe zu suchen". (Größe: 5.62 MB; Downloads bisher: 44; Letzter Download am: 07.05.2021) Der Beschluß ist fast wortgleich mit der CDU-Empfehlung aus 2009.

> Da das BMAS nicht zu einer Rückkehr zur verfassungsgemäßen Behandlung der ehemaligen Republikflüchtigen bereit war und ist, gab die SPD-Fraktion im Oktober 2012 diese Pressemitteilung (Größe: 71 kB; Downloads bisher: 1864; Letzter Download am: 06.05.2021) heraus.

> Da die Regierung nicht gewillt ist den Forderungen des Bundestages (ein Petitionsbeschluß ist die Meinung des Bundestages) nachzukommen, forderte der Petitionsauschuß das BMAS auf ein verfassungsrechtliches Gutachten erstellen zu lassen.

2013-11-15 Gutachten (kommentiert) (Größe: 473 kB; Downloads bisher: 65; Letzter Download am: 06.05.2021)

An vier Positionen führt der Gutachter aus, daß sein Gutachten kein Gutachten über die Verfassungsmäßigkeit ist. Es ist somit eine Machbarkeitsstudie einer "Neuregelung" ist, und sagte würtlich, "dass eine Lösung möglich ist dergestalt, dass der Personenkreis der Übersiedler/-innen von einer Neufas­sung des § 259a SGB VI erfasst werden kann, bei der die Begrenzung auf vor dem 1.1.1937 Geborene aufgehoben wird." (Anmerkung: Nach unserer Auffassung ist KEINE Neureglung erfor­derlich. Wir können an Hand einschlägiger Dokumente beweisen, dass das RÜG und RüErgG "nur" falsch ausgelegt werden. Beweis weiter unten.)

Auch eine Abgrenzung gegenüber anderen Begehrlichkeiten, z.B. von Aussiedlern aus nicht­deutschen Herkunftsgebieten, sei möglich und gerechtfertigt.
Obwohl das Gutachten ausdrücklich sagt, es liege im Ermessen des Gesetzgebers, den Forde­rungen der Betroffenen zu entsprechen, kommt aber das Ministerium in einer internen Auswer­tung zu der Aussage, eine Neuregelung sei verfassungswidrig, beweist dies aber nicht. Auf diese Auswertung stützt sich dann der Brief der Ministerin Nahles an den Petitionsausschuss, der wiederum die Begründung für die Ablehnung liefert.

 

Historie 1990-10-24 an Abteilungsleiter BMA Abt IV (Größe: 723 kB; Downloads bisher: 6; Letzter Download am: 05.05.2021)

 

2016-02-18 Die Rentenüberleitung, Versicherte der DDR (Größe: 159 kB; Downloads bisher: 222; Letzter Download am: 05.05.2021)

2016-07-29 RRG 1992 bis RüErgG 1993 - Die grundlegenden Gesetze zur Rentenüberleitung (Größe: 174 kB; Downloads bisher: 116; Letzter Download am: 06.05.2021)

 

In einem Brief an den Bundestagspräsidenten Prof. Lammert (Sie haben keine Berechtigung zum Herunterladen.) ist auf diese Manipulation hingewiesen und dargestellt, dass die vorgenommene Ablehnung der Petiti­on auf eine Falschaussage der Bundesregierung gegenüber dem Bundestag zurückzuführen ist.

 

Plusminus Video (Größe: 56.68 MB; Downloads bisher: 3520; Letzter Download am: 10.05.2021)

Dieser Artikel wurde bereits 61 mal angesehen.

0 Kommentare

Kommentar zu Rentenbetrug an den ehemaligen DDR-Flüchtigen - eine Aufarbeitung?

Kommentar schreiben:





Spam-Schutz

Aus Gründen der Sicherheit ist dieses Formular mit einem Schutz gegen unerwünschte E-Mails (Spam) versehen.

Damit Sie dieses Formular absenden können, geben Sie bitte die folgenden Zeichen in der richtigen Reihenfolge ein.

Beispiel:
2. Zeichen: x; 1. Zeichen: 4; 3. Zeichen: s; ergibt "4xs"

3. Zeichen: j; 2. Zeichen: j; 1. Zeichen: f;

.
.

xxnoxx_zaehler